Im Wetteraukreis können aus dem Sonderinvestitionsprogramm des Landes Hessen und dem Konjunkturprogramm des Bundes 86,5 Millionen Euro abgerufen werden. Dies gab Finanzminister Karlheinz Weimar gestern in Wiesbaden bekannt.
Zum einen stehen dem Kreis für die Sanierung, Modernisierung und den Ausbau seiner Schulen 58,4 Millionen Euro zur Verfügung. "Bis zu 20 Prozent dieser Mittel können pauschal für kleinere Instandhaltungsmaßnahmen an den Schulen und für die Lernumfeldverbesserung eingesetzt werden", erklärte Weimar. Zusätzlich erhalten die Städte und Gemeinden im Kreis 28,1 Millionen Euro, um in die kommunale Infrastruktur zu investieren. Weimar hob nochmals das Ziel des Sonderinvestitionsprogramms hervor: "Wir werden insbesondere im Schulbaubereich zusätzliche Projekte anstoßen beziehungsweise vorziehen. Was wir nicht wollen, ist bereits vorgesehene Vorhaben lediglich günstiger zu finanzieren. Daher gilt das Investitionsprogramm auch nur für solche Projekte, die nach den bisherigen Planungen nicht bereits 2009 zur Ausführung kommen sollen. Gleiches gilt für Investitionen in die kommunale Infrastruktur."
Der stellvertretende hessische Ministerpräsident Jörg-Uwe Hahn erklärte in einer Pressemitteilung, dass die 28 Millionen Euro zweckgebunden für Infrastrukturprojekte wie Brand- und Katastrophenschutz sowie Investitionen in Kindertagesstätten oder Dorfgemeinschafts- und Bürgerhäuser seien. Weitere Mittel seien für Investitionen in Krankenhäuser vorgesehen. "Auch an dieser Stelle können die Standorte Bad Nauheim, Friedberg, Gedern und Schotten profitieren", sagte der Liberale. Damit erinnerte der Wetterauer Abgeordnete daran, dass die Forderungen der Liberalen zur Nachbesserung des Konjunkturprogramms Eingang in die Berechnungen des Finanzministeriums gefunden hätten. Danach könnten jetzt neben Straßenbau und den Bildungsprojekten auch die Instandsetzung und Modernisierung von Sportstätten und Krankenhäusern vorgezogen werden.
Im Vogelsberg, so Weimar, können 38,4 Millionen Euro abgerufen werden. Für die Schulen stehen 27,7 Millionen Euro zur Verfügung. Dazu kommen die 10,6 Millionen Euro, welche die Kommunen erhalten.